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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. GELTUNG DIESER ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
Yuan Tong stellt Ihnen die von Yuan Tong angebotenen Services auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (‘AGB“) zur Verfügung. Zusätzlich können bei Benutzung bestimmter Yuan Tong Services für den jeweiligen Service geltende, besondere Bestimmungen zur Anwendung kommen. Hierauf werden Sie gegebenenfalls vor Nutzung des betreffenden Service hingewiesen. Wenn Sie die Services von Yuan Tong nutzen, erkennen Sie die Geltung dieser AGB an. Wenn Sie nicht an diese AGB gebunden sein möchten, dürfen Sie die Services von Yuan Tong nicht nutzen!
2. LEISTUNGSBESCHREIBUNG
Yuan Tong ist eine lnternetplattform durch die den Nutzern Feng Shui Produkte, Feng Shui Beratung und Lebensberatung nach fernöstlichen Prinzipien, gesundheitliche Pflege nach Chinesischer Tradition, sowie fernöstliche Produkte, gegen eine Gebühr, bzw.. zum Verkauf angeboten werden. Zusätzlich werden noch eine Reisebetreuung in Fernöstliche Gebiete und Sprachunterricht in Chinesisch, Chinesische Kalligraphie, Übersetzungen und Dolmetschertätigkeiten vom Chinesischen ins Deutsche, und umgekehrt, angeboten. Sofern nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist, unterliegen alle neuen Angebote, die die derzeitigen Services erweitern oder verbessern, einschliesslich des Angebots neuer Services, den Bestimmungen dieser AGB. Die Services werden in der jeweils von Yuan Tong für gut befundenen Gestaltung und unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten.
3. DATENSCHUTZ
Ihre Adressenangaben sowie bestimmte andere Daten zu Ihrer Person unterliegen dem Datenschutz. Ausserdem unterliegen vertrauliche Angaben der Schweigepflicht.
4. HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG
Die Benutzung der Webseite geschieht auf eigene Gefahr. Wenn Sie mit dem Material der Webseiten oder mit diesen Bedingungen, den AGB von Yuan Tong oder anderen Richtlinien unzufrieden sind oder Ihnen diese widerstreben, sollten sie die Webseite nicht benutzen.
IN KEINEM FALL KANN YUAN TONG UND/ODER DEREN LIEFERANTEN HAFTBAR GEMACHT
WERDEN FÜR BESONDERE ODER INDIREKTE SCHÄDEN, FOLGESCHÄDEN ODER SONSTIGE
SCHÄDEN, DIE AUS NUTZUNGSAUSFALL, VERLUST VON DATEN ODER ENTGANGENEN GEWINN
RESULTIEREN - SEI ES BEI VERTRAGSGEMÄSSER NUTZUNG ODER DURCH NACHLÄSSIGKEIT ODER
SONSTIGE UNERLAUBTE HANDLUNG - UND DURCH DIE ODER IM ZUSAMMENHANG MIT DER
VERWENDUNG VON AUF DIESEM SERVER VERFÜGBAREN INFORMATIONEN SOWIE DER NICHTVERFÜGBARKEIT DIESER INFORMATIONEN ENTSTANDEN SIND.
5 ANGEBOT UND VERTRAGSABSCHLUSS
Angebote von Yuan Tong sind freibleibend und unverbindlich. Annahmeerklärungen und sämtliche Bestellungen bedürfen zur Rechtswirksamkeit der elektronischen (Email), schriftlichen oder fernschriftlichen Bestätigung von Yuan Tong. Das gilt auch für Ergänzungen, Abänderungen oder Nebenabreden.
Zum Angebot gehörende Unterlagen wie z.B. Datenblätter, Abbildungen und Zeichnungen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich gegenteilig gekennzeichnet. Yuan Tong behält sich Eigentums- und Urheberrechte für diese Unterlagen vor; sie dürfen Dritten nur mit ausdrücklicher Zustimmung von Yuan Tong zugänglich gemacht werden. Sämtliche Unterlagen sind, wenn der Vertrag nicht zustande kommt oder wieder aufgelöst wird, unaufgefordert und unverzüglich zurückzugeben.
6. PREISE
Soweit nicht anders angegeben, hält sich Yuan Tong an die in ihren Angeboten enthaltenen Preise. Massgebend sind die in der Auftragsbestätigung von Yuan Tong genannten Preise. Alle Preise verstehen sich zuzüglich Porto ab Salz, der für die Produkte üblichen Verpackungen und Mehrwertsteuer.
7. LIEFER- UND LEISTUNGSZEIT
Die von Yuan Tong genannten Termine und Fristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. An verbindlich vereinbarte Lieferdaten ist Yuan Tong nur gebunden, wenn der Vertragspartner sämtliche von ihm zu stellenden Unterlagen zu den vereinbarten Zeitpunkten vollständig vorlegt, die für die Aufstellung erforderlichen Voraussetzungen geschaffen hat und sämtliche Vertragsbedingungen einhält. Nicht zu vertreten hat Yuan Tong Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund von Ereignissen, die eine Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen; hierzu gehören auch nachträglich eingetretene Schwierigkeiten bei der Materialbeschaffung, Betriebsstörungen, Personalmangel, Streik, Aussperrung, Mangel an Transportmitteln, behördliche Anordnungen, höhere Gewalt und ähnliches, auch wenn sie bei Lieferanten von Yuan Tong oder deren Unterlieferanten eintreten. Ereignisse dieser Art berechtigen Yuan Tong, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben, oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Dauert die Behinderung länger als 3 Monate, ist der Käufer nach angemessener Nachfristsetzung berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten. Sofern Yuan Tong die Nichteinhaltung verbindlich zugesagter Fristen und Termine zu vertreten hat oder sich in Verzug befindet, hat der Käufer Anspruch auf eine Verzugsentschädigung in Höhe von 0,5 % für jede vollendete Woche des Verzugs, insgesamt jedoch höchstens bis zu 5 % des Rechnungswertes der vom Verzug betroffenen Lieferungen und Leistungen. Darüber hinausgehende Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche jedweder Art, sind ausgeschlossen.
Die Lieferung aller Produkte erfolgt nur solange der Vorrat reicht.
8 GEFAHRENÜBERGANG
Die Gefahr geht an den Käufer über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung das Lager von Yuan Tong verlassen hat. Falls der Versand ohne Verschulden von Yuan Tong unmöglich wird, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf den Käufer über.
9. WIDERRUFSRECHT UND RÜCKGABE DER WAREN
Dem Käufer, der als Verbraucher im Sinne von § 13 BGB, dies sind Personen, die Ware zu einem Zweck erwerben, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, den Erwerb ausschließlich über das Internet oder jede andere Art von Fernkommunikation, wie Briefversand, Katalogversand oder Telefax vornimmt, steht ein Widerrufsrecht in Form eines Rückgaberechtes (§ 361 b, 3 Absatz 1 FernAbsG) von zwei Wochen zu. Die Widerrufsfrist von zwei Wochen beginnt frühestens mit Zugang der Belehrung über das Widerrufsrecht, spätestens mit Empfang der Ware, soweit die Belehrung vorher dem Kunden zuging. Der Widerruf muss schriftlich, auf einem anderen dauerhaften Datenträger oder durch Rücksendung der Ware erfolgen. Eine Begründung des Widerrufs ist nicht erforderlich. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung an:
Firma Yuan Tong Handel und Beratung
Inhaber: Zhang Wei
Hauptstrasse 3a
97616 Salz
Der Käufer ist des Weiteren verpflichtet, die Ware in einwandfreiem Zustand, mit der Originalverpackung und mit Originalrechnung per Post an den Verkäufer zurückzusenden.
Die Rücksendung erfolgt in diesem Fall auf Kosten und Risiko des Verkäufers.
Wichtig: Versandkosten werden nur in Höhe der günstigsten Versandart erstattet. Informieren Sie sich daher bitte über die Ihnen entstehenden Kosten. Nach Eingang der Ware wenden eventuell geleistete Kaufpreiszahlungen selbstverständlich erstattet. Wird die Ware über eine bloße Funktionsprüfung hinaus genutzt, können dadurch entstehende Wertminderungen in Abzug gebracht werden.
Die Ware bleibt Eigentum von Yuan Tong.
10. GEWÄHRLEISTUNG
Nimmt der Vertragspartner eine Lieferung nicht ab, so gerät er ohne Mahnung und Fristsetzung in Verzug und ist zum Ersatz jeden Schadens verpflichtet. Erkennbare Mängel sind unverzüglich, spätestens aber innerhalb einer Woche schriftlich zu rügen; Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb der Frist nicht entdeckt werden können, sind unverzüglich nach Erkennbarkeit, spätestens aber innerhalb der vertraglich vereinbarten Gewährleistungszeit anzumelden. Die Gewährleistung beginnt mit dem Lieferdatum und beträgt, wenn nicht schriftlich anders vereinbart, 180 Tage auf Teile. Ausgenommen von jeder Garantie sind Schäden, die auf natürliche Abnutzung, unsachgemäße Installation und Benutzung durch den Vertragspartner oder auf nicht autorisierte Wartungstätigkeiten oder Änderungen zurückzuführen sind. Für gelieferte Gegenstände, die Yuan Tong von dritter Seife bezogen hat, beschränkt sich die Haftung auf die Abtretung der Yuan Tong gegen den Lieferanten der Gegenstände zustehenden Ansprüche. Yuan Tong kann die Annahme Zurückgelieferter Produkte verweigern, sofern keine fristgerechte schriftliche Mängelrüge vorliegt und keine Gelegenheit gegeben wurde, den geltend gemachten Mangel oder Schaden zu überprüfen. Bei fristgerechter, berechtigter Mängelrüge oder bei Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft erfolgt nach Wahl von Yuan Tong eine Reparatur beim Vertragspartner oder bei Yuan Tong, oder vollständiger oder teilweiser Ersatz des Liefergegenstandes. Sollte sich bei einer Reparatur beim Vertragspartner herausstellen, dass
Yuan Tong keine Gewährleistungspflicht trifft, so hat der Vertragspartner die entstandenen Kosten zu ersetzen.
11. LINKS
Die Webseite enthält Links zu Webseiten Dritter, die von anderen unterhalten werden. Diese Links sind nur für Ihren gefälligen Gebrauch zur Verfügung gestellt und stellen keine Billigung des Inhalts auf diesen genannten Seiten von Seiten des Unternehmens dar. Das Unternehmen ist für den Inhalt dieser Links nicht verantwortlich und steht auch nicht für den Inhalt und die Genauigkeit des Materials auf den Webseiten Dritter ein. Wenn Sie sich für einen Zugriff auf diese Links zu den Webseiten Dritter entscheiden, tun Sie dies auf eigene Verantwortung.
12. ZAHLUNG
Soweit nicht anders vereinbart, ist auf Vorkasse zu zahlen, oder sofort ohne Abzug. Bei anderen Vereinbarungen gilt:
Zahlungen an Yuan Tong sind, auch bei Teillieferungen, innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsstellung ohne Abzug zu leisten, es sei denn, die Zahlungsmodalitäten wurden schriftlich anders vereinbart. Yuan Tong ist berechtigt, trotz anders lautender Bestimmungen des Vertragspartners, Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schulden anzurechnen. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so ist Yuan Tong berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen, und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen. Eine Zahlung gilt erst als erfolgt, wenn Yuan Tong über den Betrag verfügen kann. Im Falle von Schecks, Wechseln und anderen Anweisungspapieren gilt die Zahlung erst als erfolgt, wenn diese Papiere eingelöst sind. Gerät der Vertragspartner in Verzug, so ist Yuan Tong berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt an Zinsen in Höhe des von den Geschäftsbanken berechneten Zinssatzes für offene Kontokurrentkredite, mindestens jedoch in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank, zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer zu berechnen. Wenn der Vertragspartner seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt, insbesondere einen Scheck nicht einlöst oder seine Zahlungen einstellt, oder wenn Yuan Tong andere Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Vertragspartners in Frage stellen, so ist Yuan Tong berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zustellen, auch wenn bereits Schecks angenommen wurden. Yuan Tong ist in diesem Falle außerdem berechtigt, Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen zu verlangen. Der Vertragspartner ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung nur berechtigt, wenn
Yuan Tong ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat oder Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt worden sind. Das gilt auch für den Fall, dass Mängelrügen geltend gemacht werden. Der Vertragspartner erklärt sich mit der Verrechnung seiner Forderungen und Verbindlichkeiten gegenüber Yuan Tong einverstanden.
13. GEWERBLICHE SCHUTZRECHTE
Sollte ein Dritter dem Vertragspartner die Verletzung gewerblicher Schutzrechte hinsichtlich eines Liefergegenstands geltend machen, so ist der Vertragspartner verpflichtet, Yuan Tong sofort zu verständigen. Es steht Yuan Tong frei, gegebenenfalls mit Unterstützung des Vertragspartners, aber auf eigene Kosten, alle Verhandlungen über die Beilegung oder einen daraus entstehenden Rechtsstreit zu führen. Eine Haftung für Patentverletzungen übernimmt Yuan Tong nicht.
14. ABTRETUNGSVERBOT
Der Vertragspartner ist nicht berechtigt, Ansprüche oder Rechte aus Verträgen mit Yuan Tong ganz oder teilweise an Dritte abzutreten. Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Yuan Tong und dem Vertragspartner gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Soweit gesetzlich zulässig, ist Bad Neustadt an der Saale ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten, auch Klagen im Wechsel- oder Scheckprozess.
Die Unwirksamkeit einzelner Punkte dieser Bedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
Kein Verzicht eines Punktes der Vereinbarung soll als weiterer oder fortfahrender Verzicht dieses Punktes oder irgendeines anderen Punktes erachtet werden. Diese Vereinbarung stellt die gesamte Vereinbarung zwischen Ihnen und Yuan Tong dar, ausser es sei ausdrücklich anders vereinbart. Jede Änderung dieser Vereinbarungen muss in schriftlicher Form vorgelegt werden und mit der Unterschrift eines autorisierten Vertreters des Unternehmens versehen sein.
15. BENUTZUNG DES INHALTS
Der Inhalt der Webseite, einschließlich (aber nicht ausschließlich beschränkt auf) Text, Software, Fotographien, Graphiken, Abbildungen, Design, Namen, Firmennamen, eingetragene Warenzeichen, Dienstleistungsmarken und anderes Material sind durch das Copyright und andere Gesetze, sowohl in Deutschland als auch in anderen Staaten geschützt. Das Material beinhaltet sowohl den Inhalt den die Firma besitzt oder verwaltet, als auch die Inhalte die Dritte im Auftrag der Firma besitzen oder verwalten.
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